OVG RLP sagt: Bebauungsplan Ärztehaus unwirksam

Zitat aus der Presseerklärung des Oberverwaltungsgerichts: „Das Oberverwaltungsgericht erklärte den Bebauungsplan [Ärztehaus] für unwirksam, weil er gegen höherrangiges Recht verstoße. Dabei spreche bereits einiges dafür, dass die Gemeinde nicht berechtigt gewesen sei, die Planung im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung und Erstellung eines Umweltberichts vorzunehmen…“
Manchmal liegt man also mit dem gesunden Menschenverstand nicht ganz daneben. Den Bäumen nützt es leider nichts mehr, weil man ja (vor)eilig Tatsachen geschaffen hat. Ganz ehrlich, die Planerei im beschleunigten Verfahren ist einfach grundverkehrt und bei uns in Altrip leider Usus (aktuell wieder bei den geplanten Doppelhaushälften am Damm). Das muss endlich ein Ende haben. Das Urteil möge den Verantwortlichen den richtigen Weg weisen.

https://ovg.justiz.rlp.de/de/startseite/detail/news/detail/News/veraenderungssperre-und-bebauungsplan-der-gemeinde-altrip-unwirksam/

Ein Gedanke zu „OVG RLP sagt: Bebauungsplan Ärztehaus unwirksam

  1. Bei so viel Ignoranz von Räten und Häuptling, bin ich wirklich froh, dass endlich das OVG diesen Irrsinn hoffentlich für immer in Altrip gestoppt hat!

    Hier hinterlassen die Gemeindeoberen einen worst case:
    . für den Investor, der der Gemeinde geglaubt hat und vorschnell eine Grünfläche ohne Baurecht gekauft hat. Das nennt man Investitionsrisiko!
    . für die Ärzte, die auch den lautstarken Fakenews aufgesessen sind
    . für die Bevölkerung, deren Grünfläche verschandelt und verscherbelt wurde
    . für die Bäume und Tiere, die sinnlos gefällt und geschreddert wurden.
    . und vor allem für Bürgermeister und Gemeinderat. Statt eitlem Denkmal zum Amtsende hinterlässt man in jeder Hinsicht ein Desaster.

    Weitere Klagen und Kosten könnten folgen. Niemand kann sagen, sie haben es nicht besser wissen können. Es wurde hier und anderswo immer und immer wieder darauf hingewiesen.

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